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AGB

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Online Shops unter der Domain http://www.teddy-cool.de.
  2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind somit Bestandteil des Vertrages zwischen Matthias Möller, Im Dorf 2, 72770 Reutlingen, (im Folgenden: Teddy Cool) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
  3. Teddy-Cool erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen

  1. Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Teddy Cool dar.
  2. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Teddy Cool oder konkludent mit Beginn der Vertragsausführung durch Teddy Cool zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Teddy Cool sie schriftlich bestätigt.
  3. Teddy Coolp behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von Teddy Cool vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.

§ 4 Lieferung, Lieferzeiten

  1. Die Lieferung erfolgt ab Lager von Teddy HCool, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
  2. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, es sei denn, eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
  3. Teddy Cool bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät Teddy Cool in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
  4. Die Dauer der Teddy Cool zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Teddy Cool. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.
  5. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von  Teddy Cool (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist  Teddy Cool berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt  Teddy Cool nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
  6. Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von Teddy Cool nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.

§ 5 Zahlungsbedingungen

  1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
  2. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
  3. Der Kunde ist zur Zahlung mittels Kreditkarte oder im Wege des Bankeinzugs berechtigt.
  4. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn Teddy Cool andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist  Teddy Cool berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
  5. Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich Teddy Cool vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
  6. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei Teddy Cool zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
  7. Entstehen Teddy Cool aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich Teddy Cool das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
  2. Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat  Teddy Cooldas Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch Teddy Cool gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

§ 7 Gewährleistung / Gefahrübergang

  1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Teddy Cool übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
  2. Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate.
  3. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 8 Haftungsbeschränkung

  1. Teddy Cool haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  2. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
  3. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Teddy Cool auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  4. Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Teddy Cool.
  5. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Datenschutz

  1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Teddy Cool.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von Teddy Cool.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand der AGB: November 2018

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